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Details zu diesem Antrag
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Zer­ti­fi­kats­an­trag
Institut für Abfall­zertifizierung
Internetende 42
4549 Datenhölle

Keine Einschränkungen der Geheimdienste

Akten­zei­chen:
za042-00-geheim
Eingebracht von:
Herr Kübel
Sitzung vom:
9. März 2020 15:20
Sitzungsdauer:
00:48:55
Kategorie:
Ge­sell­schaft und Po­li­tik
Zu­sammen­fassung des Antrags

Herr Kübel: "Sämtliche Gesetze, die den Geheimdienst behindern, müssen abgeschafft werden. Dadurch kann der Geheimdienst wesentlich effizienter arbeiten und muss sich nicht immer rechtfertigen, wie zum Beispiel in der aktuellen Crypto-Affäre. Es ist ja klar, was der Geheimdienst macht, und solche Befragungen kosten nur Zeit und wertvolle Ressourcen. Deshalb mein Antrag: Sämtliche Gesetze, die den Geheimdienst einschränken, müssen als Abfall zertifiziert werden."

Audio­pro­to­koll

Weitere Infor­mation­en

 

Nachrichtendienst der Schweiz

 

Crypto Leaks

Gremium
Vertretung der
Sitzungsleitung
Herr Huber
Herr Huber
Antragstellende
Personen
Herr Kübel
Herr Kübel
Begutachtende
Person
Herr Rechsteiner
Herr Rechsteiner
Experten
Person
Herr Fischer
Herr Fischer
Experten
Person
Herr Lüthi
Herr Lüthi
Entscheidung
Das beschlussfassende Gremium entschied, das dem Zer­ti­fi­zierungs­an­trag 'Keine Einschränkungen der Geheimdienste' nicht stat­tge­ge­ben werden kann.
Stempel abgelehnt

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