Kategorie Bild von Ge­sell­schaft und Po­li­tik
Details zu diesem Antrag
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Zer­ti­fi­kats­an­trag
Institut für Abfall­zertifizierung
Internetende 42
4549 Datenhölle

Das Demonstrationsrecht muss als Abfall zertifiziert werden

Akten­zei­chen:
za037-00-demonstrationsrecht
Eingebracht von:
Sitzung vom:
30. September 2019 8:00
Sitzungsdauer:
00:41:20
Zu­sammen­fassung des Antrags
Die Demonstrationen nehmen weltweit jede Woche zu. Dies fördert weder die Meinungsbildung noch unterstützt sie die Demokratie. Sie kostet nur dem Steuerzahler Millionen. Aus diesem Grund fordere ich, dass das veraltete Demonstrationsrecht weltweit als Abfall zertifiziert wird.
Audio­pro­to­koll

Weitere Infor­mation­en

Begründung von Herr Hirner

Am Samstag, dem 14 August, war ich bei Bekannten zu besuch in Zürich. Als wir am Nachmittag spazieren gingen, gerieten wir in eine Demonstration. Eigentlich dachte ich die Schweizer seien ein friedliebendes Volk. Doch was da an Gewalt abging, hat mich tief schockiert. Zwar war die Polizei mit einem großen Aufgebot Vorort, um das schlimmste zu verhindern. Trotzdem kam es zu Verletzten und hoher Sachbeschädigung. Da wir Kinder bei uns hatten, konnten wir uns nur in einem Restaurant verbarrikadieren, bis der Demonstrationszug vorbei gezogen war.

Es scheint in ganz Europe immer mehr zur Normalität zu werden, dass politische Meinungsäußerungen nicht mehr am Tisch oder online gemacht werden, sondern dass man sich auf der Straße die Köpfe einschlagen muss. Die Kinder werden sogar dabei unterstützt, freitags nicht in die Schule zu gehen und stattdessen für dem Klimaschutz zu demonstrieren. Der Schutz der Demonstrierenden und das Eingreifen bei Eskalationen kostet dem Steuerzahler eine Unmenge an Geld und mal ehrlich, hat jemals jemand seine Meinung wegen einer Demonstration geändert? Natürlich nicht! Auch dass die ganze Klimadebatte nun in der Politik angekommen ist, ist nicht dar Verdienst der Greta Thunberg Organisation 'Fridays For Future', sondern dass die Wissenschaft durch unsere Steuerfinanzierte Untersuchungen nachweisen konnte, dass etwas geschehen muss.

Dies ist nur ein Beispiel von vielen. Täglich hört man von Demonstartionen zum Frauenstreik, Brexit und von dem was gerade in Hongkong abgeht wollen wir garnicht erst anfangen.
Demokratie lebt durch die gemeinsame verbale Auseinandersetzung mit Argumenten und nicht durch nackte Gewalt, die uns Steuerzahlern ein Vermögen kostet.

Links zum Thema

Demonstrationen

Demonstrationsrecht

Demo Abtreibungsverbot in Zürich

Bewegung 'Fridays For Future'

Erwähnte Podcasts

Gremium
Vertretung der
Sitzungsleitung
Herr Lüthi
Herr Lüthi
Antragstellende
Personen
Herr Hirner
Herr Hirner
Begutachtende
Person
Herr Fischer
Herr Fischer
Zertifizierungs-
beauftragte
Person
Herr Wolf
Herr Wolf
Entscheidung
Das beschlussfassende Gremium entschied, das dem Zer­ti­fi­zierungs­an­trag 'Das Demonstrationsrecht muss als Abfall zertifiziert werden' nicht stat­tge­ge­ben werden kann.
Stempel abgelehnt

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